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Kurier Dachau - Das Wochenblatt für Dachau
 
Monday, 1. June 2020 · 06:09 Uhr
 
 
 

Maskenpflicht im Gericht

Um die Anzahl der Neuinfektionen mit SARS-CoV-2 so weit wie möglich zu reduzieren und insbesondere jene Personen zu schützen, die ein erhöhtes Risiko für schwere oder tödliche Krankheitsverläufe haben, muss auch bei einem Besuch der Gerichtsgebäude I – III des Amtsgerichts Dachau der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden.

Ferner sind ab sofort alle externen Besucher verpflichtet, bei Betreten des Gebäudes eine Mund-Nasen-Bedeckung (sogenannte Community-Maske oder Alltagsmaske) zu tragen. Diese Pflicht gilt auch für Rechtsanwälte und Verfahrensbeteiligte und erstreckt sich auf alle Verkehrsflächen des Gerichts, insbesondere den Wartezonen vor Sitzungssälen, den Sanitärräumen sowie beim Betreten von Büroräumen. Ausgenommen von der Verpflichtung sind Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist. Im Sitzungssaal entscheidet der jeweilige Richter aufgrund seiner sitzungspolizeilichen Gewalt gemäß § 176 GVG, ob die Bedeckung aufzubehalten ist oder abgenommen werden darf.